Wer als Händler im Internet erfolgreich Produkte verkaufen will, benötigt dafür zunächst einmal einen Online Shop. Unabhängig davon, ob sich der Shop-Betreiber dabei eines vorgefertigten Shop-Systems bedient oder einen eigenen Shop programmieren lässt: er muss in jedem Fall beachten, dass der Online Shop alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Gerade Online Shops sind dabei ein großer Angriffspunkt … Weiterlesen »
Apr
26
Online-Shops und Widerruf: Welche Rücksendekosten muss der Kunde zahlen?
Im Fernabsatzrecht versucht der Gesetzgeber, den Verbraucher vor möglichen Gefahren bei Vertragsschlüssen im Internet zu schützen. Insbesondere zur Frage der Kosten für Versand und Rücksendung der Ware nach einem Widerruf besteht in der Rechtsprechung seit jeher Streit. In einem aktuellen Verfahren vor dem OLG Brandenburg gab dieses eine klare Entscheidung in Richtung Verbraucherschutz. Was war … Weiterlesen »
Apr
21
„Auslandsversandkosten auf Anfrage“ ist wettbewerbswidrig
Im Online-Handel muss der Verbraucher bereits im Shop klar und deutlich über anfallende Versandkosten informiert werden. Dabei ist die genaue Höhe dieser Kosten zu beziffern. Diese Pflicht gilt nicht nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands, sondern auch für Auslandslieferungen. Der Hinweis, dass diese an einer Hotline erfragt werden können, stellt nach Ansicht des OLG Hamm einen … Weiterlesen »
Mrz
24
Facebook und Datenschutz: Einbindung des Like-Button
Der “Gefällt-mir” oder „Like“-Button von Facebook findet sich auf immer mehr Blogs, Webseiten und Onlineshops. Allerdings wird gerade der Einsatz des Facebook Like-Button von Datenschützern sehr kritisch gesehen. Die ersten Seitenbetreiber, die den „Gefällt-mir-Knopf“ auf ihrer Seite eingebunden haben, wurden bereits abgemahnt. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz bei Facebook ist die Kernfrage, ob IP-Adressen personenbezogene … Weiterlesen »
Mrz
04
EU will Online-Händler zum Versand in alle Mitgliedsstaaten zwingen
Es wäre ein Schlag für den gesamten eCommerce: Geht es nach der Europäischen Union, müssen Online-Händler ihre Produkte künftig in allen 27 Mitgliedsstaaten anbieten. Das geht aus einem Richtlinienentwurf vor, der der Financial Times Deutschland vorliegt. Hintergrund ist die Abschaffung von Barrieren im grenzüberschreitenden Online-Handel und die Vereinfachung im europaweiten Versandhandel. Mit dem jetzt bekannt … Weiterlesen »
Feb
03
Widerrufsbelehrung ohne Zwischenüberschriften unwirksam
Wer das Muster für die Widerrufs- oder Rückgabebelehrung verwendet, sollte sich an den exakten Wortlaut halten. Bereits das Weglassen der Zwischenüberschriften kann dazu führen, dass die Belehrung undeutlich und damit die Widerrufsfrist nicht in Gang gesetzt wird, entschied der BGH. Fazit aus dem Urteil Heute ist das Muster Bestandteil des EGBGB, sodass sich nicht mehr … Weiterlesen »
Jan
31
Rechtssicheres E-Mail Marketing: Was ist bei der Erstellung und dem Versand eines Newsletter zu beachten?
Der Newsletter-Versand per E-Mail stellt nach wie vor das beliebteste und meist verwendete Werbemittel im Internet dar. Allerdings kann dieser viele rechtliche Probleme aufwerfen. Um Newsletter rechtssicher zu gestalten und etwaige Abmahnungen von Anfang an zu verhindern, müssen einige wichtige Grundsätze beachtet werden: Eintragung in den Newsletter nur mit Einwilligung In Deutschland gilt im Rahmen … Weiterlesen »
Jan
28
Händler müssen Auslaufmodelle in ihrer Werbung kennzeichnen
Bei der Werbung für hochwertige Produkte der Unterhaltungselektronik besteht für den Werbenden grundsätzlich die Verpflichtung darauf hinzuweisen, dass es sich bei dem beworbenen Produkt um ein Auslaufmodell handelt. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 07.09.2010 (Az. I-20 U 171/02) bestätigt. In dem entschiedenen Fall hatte die Beklagte, die einen … Weiterlesen »
Jan
18
Verstoß gegen eBay-Grundsätze nicht abmahnbar
Händler, die ihre Produkte bei eBay verkaufen, müssen sich auch an die dortigen Grundsätze halten. Dazu zählt auch, einen Artikel nicht mehr als drei Mal einzustellen. Aber kann man als Händler abgemahnt werden, wenn man gegen diesen Grundsatz verstößt? Das OLG Hamm hat nun entschieden, dass dies nicht möglich ist. Vor dem OLG Hamm (Urteil … Weiterlesen »
