Nach den vielen Jahresrückblicken, die traditionell Ende Dezember erfolgten, wagt Stephanie Schmidt, Justiziarin des Bundesverband des Deutschen Versandhandel (bvh), eine kleine Vorschau, was für Online- und Versandhändler 2012 an rechtlichen Neuerungen Bedeutung erlangen könnte. Größere und kleinere Veränderungen kündigen sich an. Für Deutschland werden folgende Neuerungen die Interaktiv-Händler besonders betreffen: Buttonlösung Die sogenannte Buttonlösung, bereits … Weiterlesen »
Jan
23
Dez
02
Grundpreisangabe auch bei eBay Angeboten unerlässlich
Bietet ein Händler Waren an, bei denen er dazu verpflichtet ist, sich an die Preisangaben-Verordnung zu halten, muss der Verkäufer diese Richtlinie auch beim Verkauf auf dem Online-Marktplatz eBay beachten. Die bundesweit gültige Preisangaben-Verordnung regelt, dass beim gewerbs- oder geschäftsmäßigen Verkauf an Endverbraucher für zahlreiche Waren direkt neben dem Endpreis auch der Grundpreis angegeben werden … Weiterlesen »
Nov
02
Impressumspflicht gilt auch für Facebook-Seiten
Die Impressumspflicht beschäftigt die Gerichte seit Jahren. Jetzt hat das LG Aschaffenburg entschieden, wann Facebook-Profile und Facebook-Seiten ein Impressum benötigen und wie ein Impressum auf Facebook eingebunden werden muss. Was war geschehen? Ein Stadtportal betrieb zusätzlich zur eigenen Website eine Facebook-Seite. Dort waren zwar Adresse und Telefonnummer angegeben, nicht aber die Unternehmensform des Seitenbetreibers. Der … Weiterlesen »
Okt
31
Übergangsfrist für neue Widerrufsbelehrung läuft nur noch bis 04. November
Wir haben bereits hier im Blog zum Thema neue Widerrufsbelehrung informiert, u.a. auch auf ein ausführliches Whitepaper zu den Änderungen im Widerrufsrecht 2011 hingewiesen. Da in wenigen Tagen die 3 Monate Übergangsfrist auslaufen, möchten wir es heute noch einmal in Erinnerung bringen und darauf hinweisen: Bis zum 04. November 2011 müssen alle Shopbetreiber und Händler … Weiterlesen »
Aug
17
Startschuss für Gesetzesänderung: Neue Widerrufsbelehrung für alle Online-Händler
Am 05.11.2011 wird es ernst. Die Übergangsfrist läuft seit dem 01.08.2011. Nun haben die Online-Händler rund drei Monate Zeit, um ihre Widerrufsbelehrungen zu ändern. Hintergrund: Der Bundestag hat am 26.05.2011 das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge beschlossen. Aufgrund dieser Gesetzesänderungen müssen neue Widerrufs- bzw. … Weiterlesen »
Aug
04
Whitepaper: Das neue Widerrufsrecht 2011
Ab sofort treten die Änderungen zum Widerrufsrecht in Kraft. Jeder Shopbetreiber sollte pünktlich seine Widerrufsbelehrung anpassen und die dann neuen Muster verwenden, auch wenn eine Übergangszeit von drei Monaten existiert. Es gibt ein Dokument mit den neuen Mustern, welches Sie kostenlos herunterladen können. Hier geht’s zum Download. Am 26.05.2011 beschloss der Bundestag umfangreiche Änderungen an … Weiterlesen »
Jun
28
Neue EU-Verbraucherschutzrichtlinie wurde verabschiedet
Die Konsumenten in Europa sollen bei Internet-Einkäufen zukünftig einen besseren Schutz erhalten. Am 23. Juni 2011 verabschiedete das Europaparlament nach langem Hin und Her eine neue Verbraucherschutzrichtlinie, die für Bestellungen im Internet strengere Regeln vorsieht. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) möchte die neuen Richtlinien schnellstmöglich in ein neues Gesetz einbinden. Händler im Internet werden nach der … Weiterlesen »
Jun
03
Neue Widerrufsbelehrung für eBay Händler
Der 11.Juni 2010 war für viele Online-Händler ein unruhiger Tag. Die Widerrufsbelehrung musste auf die Sekunde genau umgestellt werden. Nun fast ein Jahr später gibt es erneut Änderungen, die beachtet werden müssen. Betroffen sind hier allerdings ausschließlich Händler, die bei eBay im Auktionsformat handeln. Entschieden hat das LG Dortmund, dass eine Widerrufsbelehrung mit einer 14-tägigen … Weiterlesen »
Mai
05
Shop-Software: Rechtliche Voraussetzungen für den Praxiseinsatz
Wer als Händler im Internet erfolgreich Produkte verkaufen will, benötigt dafür zunächst einmal einen Online Shop. Unabhängig davon, ob sich der Shop-Betreiber dabei eines vorgefertigten Shop-Systems bedient oder einen eigenen Shop programmieren lässt: er muss in jedem Fall beachten, dass der Online Shop alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Gerade Online Shops sind dabei ein großer Angriffspunkt … Weiterlesen »
Apr
26
Online-Shops und Widerruf: Welche Rücksendekosten muss der Kunde zahlen?
Im Fernabsatzrecht versucht der Gesetzgeber, den Verbraucher vor möglichen Gefahren bei Vertragsschlüssen im Internet zu schützen. Insbesondere zur Frage der Kosten für Versand und Rücksendung der Ware nach einem Widerruf besteht in der Rechtsprechung seit jeher Streit. In einem aktuellen Verfahren vor dem OLG Brandenburg gab dieses eine klare Entscheidung in Richtung Verbraucherschutz. Was war … Weiterlesen »